Tarek Al-Wazir
Neuwahlen in Hessen am 18. Januar

Hessen will immer noch den Wechsel

Der 17. Hessische Landtag hat sich nach nur sieben Monaten am Mittwoch aufgelöst. Der Grund: das "Desaströse Versagen der SPD", so Claudia Roth, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Der grüne hessische Spitzenkandidat Tarek Al-Wazir erhielt auf dem Parteitag in Erfurt Rückenwind von der ganzen Partei.      Mehr »

 
Flyer 16-88 Haushalt
Bundestagsfraktion

Koalition beschließt unseriösen Haushalt

Die Beratungen über den Haushalt 2009 waren eine Farce. Statt angesichts der Wirtschafts- und Finanzkrise einen neuen Haushalt vorzulegen, hat die Koalition Stückwerk am alten Entwurf betrieben. Seriöse Beratungen waren weder möglich noch gewollt.       Mehr »

 
60 Jahre Menschenrechte
Video-Serie: Grüne zu den Menschenrechten

Art. 13: Recht auf Bewegungsfreiheit

Glaubwürdige Menschenrechtspolitik ist mehr als Kritik an Simbabwe oder China - sie beginnt im eigenen Land. Wie sieht es aus mit der Verwirklichung der Menschenrechte in Deutschland? Grüne Sprecherinnen und Sprecher der Bundesarbeitsgemeinschaften kommentieren die Menschenrechte und zeigen Missstände auf.       Mehr »

 
Bundestagsfraktion

Regierung nimmt sich selbst nicht ernst

Der neue Rentenbericht ist das Papier nicht wert, auf dem er gedruckt wurde. Die Herausforderungen, denen die Bundesregierung sich in der Rentenpolitik gegenübersieht, werden totgeschwiegen. Nicht einmal Probleme, die sie selbst auf die Tagesordnung gesetzt hat, werden aufgegriffen.       Mehr »

 
Montags-Pressekonferenz: BDK-Bewertung

"Hervorragende Stimmung"

"Wir gehen gestärkt aus diesem Parteitag." sagten die neu gewählten Bundesvorsitzenden Claudia Roth und Cem Özdemir in Berlin auf ihrer ersten gemeinsamen Montags-Pressekonferenz. Einleitend sagte Roth, sie freue sich, "dass Cem hier neben mir steht."      Mehr »

 
Bericht aus dem Europaparlament

EU-Agrarpolitik in schlechter Verfassung

Christdemokraten, Sozialisten und die Agrarindustrie-Lobby verhinderten am Mittwoch die Gestaltung zukunftsfähiger Europa-Agrarpolitik. Die "unqualifizierte Subventionslogik" wurde fortgeschrieben, so Friedrich-Wilhelm Graefe zu Baringdorf, Abgeordneter der Grünen im Europaparlament.       Mehr »

 
Bundestagsfraktion

Weltfinanzgipfel

In Washington konnten sich die Vertreter der 20 größten Staaten nur auf einen unverbindlichen Fahrplan einigen. Ein paar Stichworte im Abschlussdokument – mehr ist es nicht, was Angela Merkel & Co. eingefallen ist. Welche konkreten Maßnahmen daraus gezogen werden, ist völlig unklar. Wir Grüne fordern einen weltweiten grünen New Deal.      Mehr »

Wahl des Spitzenduos für das Wahljahr 2009

Grüne wählen Künast und Trittin zum Spitzenduo

Renate Künast und Jürgen Trittin sind das Spitzenduo, das die Grünen in das Wahlkampfjahr 2009 führt. Die Bundesdelegierten wählten die beiden mit überragenden 92 Prozent. "Die Grünen haben es angepackt!" so Künast. Die beiden ehemaligen Minister wollen wieder Verantwortung übernehmen. Trittin sagte "Wir können das! Wir wissen wovon wir reden!"      Mehr »

 
 
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Homophobie
60 Jahre Menschenrechte